• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eswird eine hydrostatische Verstelleinheit mit einer Schrägscheibezur Verstellung des Hubes von Verdrängerkolben beschrieben, diein einem rotierenden Zylinderblock angeordnet sind. Die Verdrängerkolbenweisen jeweils einen Gleitschuh auf, der an einer Auflagefläche derSchrägscheibeanliegt und mittels eines Gleitschuh-Halters in Anlage gehaltenwird. Der Gleitschuh-Halter besitzt eine der Zahl der Verdränger entsprechendeAnzahl von Bohrungen zur Aufnahme der Gleitschuhe, der Gleitschuh-Halterbildet zugleich den Läufereines Drehzahlgebers zur Bestimmung der Umdrehungszahl des Zylinderblocks.
    公开号:DE102004010351A1
    申请号:DE200410010351
    申请日:2004-03-03
    公开日:2005-10-06
    发明作者:Carsten Fiebing；Bernd Hames
    申请人:SAUER DANFOSS NEUMUENSTER GmbH；Sauer-Danfoss (neumuenster) & Co oHG GmbH；
    IPC主号:F04B1-12
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine hydrostatische Verstelleinheit mit einerSchrägscheibezur Verstellung des Hubes von Verdrängerkolben, die in einem rotierendenZylinderblock angeordnet sind, und mit einem Drehzahlgeber zur Bestimmungder Umdrehungszahl des Zylinderblocks.
    [0002] Beihydrostatischen Verstelleinheiten in Schrägscheibenbauweise, die alsPumpe oder Motor ausgebildet sein können, sind Verdrängerkolbenvorgesehen, die in Zylindern geführtsind und um die Welle der Verstelleinheit rotieren. Bei der Rotation stützen sichdie Verdrängerkolbenauf der Schrägscheibeab und führenwährendeines 360°-Umlaufs einenvollständigenHub aus. Die Schrägscheibebildet dabei eine ebene Auflagefläche; an der die Verdrängerkolbenmittels eines Gleitschuhs anliegen. Die Gleitschuhe werden durcheinen Gleitschuh-Halter, der eine der Zahl der Verdränger entsprechende Anzahlvon Bohrungen zur Aufnahme der Gleitschuhe aufweist, in Anlage ander Schrägscheibegehalten.
    [0003] ZurMessung der Pumpen- bzw. Motordrehzahl ist ein Drehzahlgeber vorgesehen.Aus der betrieblichen Praxis ist hierzu bekannt, zylinderseitigeinen oder mehrere Magnete vorzusehen, denen ein im Gehäuse festangeordneter Sensor zugeordnet ist. Eine andere Möglichkeitbesteht in der Verwendung eines auf den Zylinder aufgeschrumpftenZahnrings, der den Läufereines induktiven Drehzahlgebers bildet. Alle aus der betrieblichenPraxis bekannten Lösungenerfordern aber den Einbau zusätzlicher Teile,was die Montage erschwert und zusätzliche Kosten verursacht.
    [0004] Mitder Erfindung soll deshalb eine im Hinblick auf Herstellung undMontage verbesserte hydrostatische Verstelleinheit geschaffen werden.
    [0005] Dieswird mit einer hydrostatischen Verstelleinheit nach Anspruch 1 erreicht.Zweckmäßige Weiterbildungensind in den abhängigenAnsprüchendefiniert.
    [0006] Mitder Erfindung wird eine hydrostatische Verstelleinheit mit einerSchrägscheibezur Verstellung des Hubes von Verdrängerkolben, die in einem rotierendenZylinderblock angeordnet sind, und einem Drehzahlgeber zur Bestimmungder Umdrehungszahl des Zylinderblocks bereitgestellt. Die Verdrängerkolbenbesitzen jeweils einen Gleitschuh, der an einer Auflagefläche derSchrägscheibeanliegt und mittels eines Gleitschuh-Halters in Anlage an der Schrägscheibegehalten wird. Der Gleitschuh-Halter weist eine der Zahl der Verdränger entsprechende Anzahlvon Bohrungen zur Aufnahme der Gleitschuhe auf und bildet zugleichden Läuferdes Drehzahlgebers.
    [0007] Vorzugsweiseist ein feststehendes Sensorteil des Drehzahlgebers dem Gleitschuh-Haltergegenüberliegendin der den Zylinder umgebenden Gehäusewandung zugeordnet.
    [0008] InWeiterbildung der Erfindung ist der Gleitschuh-Halter als Zahnradausgebildet, dessen Zähne zurErzeugung eines optimalen Drehzahlsignals vorzugsweise ein Rechteck-,Dreieck- oder ein trapezförmigesProfil aufweisen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Zahnflankender Zähnedes Gleitschuh-Halters unsymmetrisch ausgebildet sind und eine Auswerte-Einrichtung vorgesehenist, welche aufgrund der Unsymmetrie der Zahnflanken die Drehrichtungdes Zylinderblocks bestimmt. Vorzugsweise handelt es sich dabeium einen induktiven Drehzahlgeber.
    [0009] WeitereVorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergebensich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die anhandder Figuren nähererläutert werden.
    [0010] Eszeigen:
    [0011] 1 einenSchnitt durch den zentralen Teil der erfindungsgemäßen hydrostatischenVerstelleinheit;
    [0012] 2a bis 2d verschiedeneAusführungsformendes Gleitschuh-Halters;
    [0013] 3 Eineweitere Ausführungsformder erfindungsgemäßen hydrostatischenVerstelleinheit;
    [0014] 1 zeigteinen Schnitt durch den zentralen Teil einer hydrostatischen Verstelleinheit
    [0015] Mitder Welle 2 rotiert ein Zylinderblock 8 mit einerMehrzahl von Zylindern 3, in denen jeweils ein Verdrängerkolben 4 beweglichgeführtist. Jeder Verdrängerkolben 4 istgelenkig mit einem Gleitschuh 5 verbunden, mit dem er sichan einer Auflagefläche derSchrägscheibe 9 abstützt. DieSchrägscheibe 9 istin bekannter Weise mittels eines Servosystems zur Verstellung desHubs der Verdrängerkolben 4,d. h. zur Veränderungdes Volumenstroms verschwenkbar.
    [0016] DieGleitschuhe 5 der Verdrängerkolben 4 werdenmit einem Gleitschuh-Halter 6 inAnlage an der Schrägscheibe 9 gehalten.Der Gleitschuh-Halter 6 ist hierzu mit einer Anzahl Bohrungen 11 entsprechendder Zahl der Verdrängerkolben 4 zurAufnahme der Gleitschuhe 5 versehen und stützt sich über eineFührungsfläche 7 ander Welle 2 ab. Der Gleitschuh-Halter 6 ist zugleichals Läufereines Drehzahlgebers 6, 10 ausgebildet, dessenSensor 10 dem Gleitschuh-Halter 6 gegenüberliegendin einem zum Gehäuse 1 gehörigen Wandteilangebracht ist.
    [0017] Wiedie 2a bis 2d zeigen,ist der Gleitschuh-Halter 6 vorzugsweise als Zahnrad ausgeführt, dasden Läufereines induktiven Drehzahlgebers bildet. Um ein optimal auswertbaresDrehzahlsignal zu erhalten, haben die Zähne 12 des Zahnrades vorzugsweiseein Rechteckprofil. In einer anderen Ausführungsform sind die Zahnflankenals Dreiecke 13 oder mit trapezförmigem Profil 14 ausgebildet.
    [0018] 2d zeigt eine besonders vorteilhafte Ausgestaltungmit unsymmetrischen Zahnflanken 15. Mit einer geeignetenAuswerteeinrichtung lassen sich damit Drehzahl wie auch Drehrichtungdes Zylinderblocks 8 bestimmen.
    [0019] Die 3 zeigteine weitere Ausführungsformder erfindungsgemäßen hydrostatischenVerstelleinheit. Mit dem Zylinderblock 8 rotieren die Zylinder 3 mitden in ihnen geführtenVerdrängerkolben umdie Welle 2. Sie stützensich mittels der Gleitschuhe 5 an der Schrägscheibe 9 ab.An dieser werden die Gleitschuhe 5 durch einen Gleitschuh-Halter 6 in Anlagegehalten, der selbst wiederum an einem Niederhalter 16 anliegt.Der Niederhalter 16 ist mittels einer Verschraubung 18 undeiner Abstandshülse 16 ander Schwenkscheibe 9 befestigt. Der Gleitschuh-Halter 6 bildetwiederum den Läufereines Drehzahlgebers, dessen in 3 nichtdargestellter Sensor gegenüberliegendin einem Wandteil des Gehäusesangebracht ist.
    [0020] Erfindungsgemäß übernimmtein vorhandenes Bauteil der Schrägscheibeneinheit,nämlichder Gleitschuhhalter zusätzlichdie Aufgabe des Drehzahlgebers, wozu ansonsten eigene Bauteile benötigt werden.Damit werden in einem Bauteil verschiedene Funktionen zusammengefasst.Dies bringt eine kompakte Bauweise und Erleichterungen bei der Montagemit sich.
    1 Gehäuse 2 Welle 3 Zylinder 4 Verdrängerkolben 5 Gleitschuh 6 Gleitschuh-Halter 7 Führungsfläche für Gleitschuh-Halter 8 Zylinderblock 9 Schrägscheibe 10 Sensor 11 Bohrungzur Aufnahme des Gleitschuhs 12 Zahnmit Rechteckprofil 13 Zahnmit Dreiecksprofil 14 Zahnmit trapezförmigemZahnprofil 15 Zahnmit unsymmetrischer Zahnflanke 16 Niederhalter 17 Abstandshülse 18 Verschraubung
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Hydrostatische Verstelleinheit mit einer Schrägscheibe(9) zur Verstellung des Hubes von Verdrängerkolben (4), diein einem rotierenden Zylinderblock (8) mit Zylindern (3)angeordnet sind und einem Drehzahlgeber zur Bestimmung der Umdrehungszahldes Zylinderblocks, wobei die Verdrängerkolben (4) mitjeweils einem Gleitschuh (5) verbunden sind, der an einerAuflageflächeder Schrägscheibe(9) anliegt und mittels eines Gleitschuh-Halters (6)in Anlage gehalten wird, der eine der Zahl der Verdränger entsprechendeAnzahl von Bohrungen (11) zur Aufnahme der Gleitschuhe(5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh-Halter zugleichden Läuferdes Drehzahlgebers bildet.
    [2] Hydrostatische Verstelleinheit nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass ein dem Gleitschuh-Halter (6) zugeordnetesfeststehendes Sensorteil (10) des Drehzahlgebers im Gehäuse angeordnetist.
    [3] Hydrostatische Verstelleinheit nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh-Halter (6)als Zahnrad ausgebildet ist.
    [4] Hydrostatische Verstelleinheit nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass die Zähnedes Gleitschuh-Halters (6) ein Rechteckprofil (12)oder ein Dreiecksprofil oder ein trapezförmiges Profil besitzen.
    [5] Hydrostatische Verstelleinheit nach Anspruch 3 oder4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnflanken der Zähne desGleitschuh-Halters unsymmetrisch ausgebildet sind.
    [6] Hydrostatische Verstelleinheit nach Anspruch 5, dadurchgekennzeichnet, dass eine Auswerte-Einrichtung vorgesehen ist, dieaus dem durch die unsymmetrischen Zahnflanken erzeugten Signal die Drehrichtungdes Zylinderblocks ermittelt.
    [7] Hydrostatische Verstelleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis6, gekennzeichnet durch einen induktiven Drehzahlgeber.
    [8] Hydrostatische Verstelleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh-Halter 6 aneinem mit der Schrägscheibeverschraubten Niederhalter 16 anliegt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
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    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-03| 8364| No opposition during term of opposition|
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    2014-06-18| R082| Change of representative|Representative=s name: FROHWITTER PATENT- UND RECHTSANWAELTE, DE Effective date: 20140512 |
    2014-06-18| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: DANFOSS POWER SOLUTIONS GMBH & CO. OHG, DE Free format text: FORMER OWNER: SAUER-DANFOSS (NEUMUENSTER) GMBH & CO OHG, 24539 NEUMUENSTER, DE Effective date: 20140512 |
    2016-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410010351|DE102004010351B4|2004-03-03|2004-03-03|Hydrostatische Verstelleinheit mit Schrägscheibe, rotierendem Zylinderblock und einem Drehzahlgeber|DE200410010351| DE102004010351B4|2004-03-03|2004-03-03|Hydrostatische Verstelleinheit mit Schrägscheibe, rotierendem Zylinderblock und einem Drehzahlgeber|
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